Das, was wir von Scholz erleben, ist das Gegenteil von Führung. Was wir von den Grünen in Sachen Ukraine erleben, macht angesichts des letzten Bundestagswahlprogramms fassungslos.

Ergründen wir diese Flexibilität der „Grünen“ genauer. Da gibt es doch ein „grünes“ Programm für die Bundestagswahl 2021. Auf der Seite 259 finden wir folgende Passage: „Exporte von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete verbieten sich.“

Wenn freilich das, was wir derzeit in Sachen Ukraine-, Corona- oder Energie-Politik erleben, Führung ist, dann gelten auch Orwells drei Big-Brother-Leitsprüche: Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.

Was die Grünen im Wahlkampf über Waffenexporte sagten, die sie jetzt fordern