Trotz Tankrabatts werden die Spritpreise steigen, sagt der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck. Wie kann das sein? Welche Rolle spielt der Klimaschutz? Eine Analyse über Staatsversagen, das Autofahrer verzweifeln lässt. Andere Länder zeigen, wie es richtig geht.
Drei entscheidende Fehler:
Zum einen hat die Politik die Öl-Konzerne nicht verpflichtet, die Steuerentlastungen an den Verbraucher weiterzugeben. Als sicher galt von Anfang an: Einen großen Teil werden die Multis über nicht adäquat sinkende Benzinpreise für sich behalten. Der Autofahrer hat davon nichts. Verantwortlich für dieses handwerklich amateurhafte Vorgehen: FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner.
Zm zweiten steigen die Preise bei besonders großer Nachfrage. In Erwartung des Rabatts dürften viele Autofahrer am 1. Juni mit dem letzten Tropfen zur Zapfsäule rollen. Um nicht leerzulaufen, werden die Tankstellen den Ansturm über deutlich höhere Preise für Diesel und Benzin regulieren.
Und zum dritten führt die Bundesregierung den Rabatt ausgerechnet kurz vor Pfingsten ein. Da verlangen, wie zu allen anderen Ferien, die Tankstellen stets besonders viel für Treibstoff. Nimmt man alles zusammen, wird es zu dem Effekt kommen, den Habeck kürzlich prognostiziert hat: „Dann haben wir den Preis gesenkt, aber in Wahrheit geht er nach oben.“