Es sind Aussagen, die einem den Atem stocken lassen. Was der Berliner Polizist Martin Schmidt (Name geändert) nach 27 Jahren im gehobenen Dienst in der Hauptstadt berichtet, ist unfassbar. Und wirft ein erschreckendes Licht auf die Zustände bei den Ordnungshütern, die wegen ihrer Brutalität im Umgang mit Demonstranten sogar ins Visier des damaligen Berichterstatters für Folter der UNO gerieten, der von einer „Kultur der Polizeigewalt“ spricht; zwei Menschen starben nach brutalen Polizeieinsätzen (siehe hier und hier). Das Interview mit dem Beamten macht klar: Die Polizisten werden regelrecht aufgehetzt, es gibt Schlägertrupps, die auf Gewalt aus sind.

Es ist eine Zustandsbeschreibung wie aus einem autoritären Regime, die der Beamte liefert. Und die klar und deutlich macht: Die Polizei und ihre politische Führung fühlen sich über dem Gesetz.

Die sogenannte Cancel Culture war schon vor 2020 vorhanden und hat die freie Meinungsäußerung auch bei der Polizei eingeschränkt. Inzwischen haben sich diese spitzen Messer in scharfe Schwerter verwandelt, durch die der Rechtsstaat massiven Schaden nahm. Zum Beispiel hätte ich in Deutschland Hausdurchsuchungen bei Richtern, nur weil diese unliebsame Urteile fällen, nie für möglich gehalten. Viele Hausdurchsuchungen dienen nicht nur der Sicherung von Beweismitteln, sondern der Einschüchterung.

in ganzer Berufsstand hat kollektiv versagt. Gegen Teilnehmer der Demonstrationen für die Grundrechte vergessen Beamte ganz schnell den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die Polizei in Berlin ragt heraus, was die Polizeigewalt betrifft. Ich will kein Teil mehr davon sein, ich mach’ da nicht mehr mit.

https://reitschuster.de/post/berliner-polizei-zustaende-wie-in-einem-autoritaeren-regime/