Mehr als 50 Mal sagt Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung eines der größten Steuerskandale in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, er könne sich nicht erinnern. Die behaupteten „Gedächtnislücken” sind so gravierend, dass sich reale Zweifel an der Amtsfähigkeit des Bundeskanzlers ergeben müssten.

Allzu unglaubwürdig ist das, was Scholz bei seiner gestrigen Einvernahme den Abgeordneten aufzutischen versuchte: Dass er sich an den Inhalt des Gesprächs mit den Chefs der Hamburger Warburg Bank, die ihn im Herbst 2016 (und nicht 1916) in seinem Bürgermeisterbüro aufsuchten, um mit ihm über die mögliche Rückzahlung zu Unrecht kassierter Steuererstattungen des Geldhauses zu reden, nicht im Geringsten mehr erinnern könne. Von dieser Linie wich er jedoch auch am vergangenen Freitag kein Jota ab. Nachdem die Hamburger Finanzbehörde ursprünglich vorhatte, 47 Millionen Euro von der Warburg zurückzufordern, wich sie nur kurz nach dem Gespräch der Banker mit Scholz urplötzlich von diesem Vorhaben ab und erließ die Zahlung wegen Verjährung.

Mehrfach und erneut bestritt Scholz vehement, irgendwelchen Einfluss auf die Entscheidung der Finanzbehörde genommen zu haben. Ansonsten lässt sich der Tenor seiner dreistündigen Aussage auf folgende Einlassungen eindampfen: „Keine Ahnung.“ – „Das weiß ich nicht mehr“, „Ausgeschlossen für mich ist, mich daran zu erinnern“ und „An die konkreten Dinge habe ich keine Erinnerung.“

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