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Die Nachrichten der letzten Monate wirkten auf die meisten von uns wie eine kalte Dusche. Trotzdem besteht mittelfristig Grund zur Hoffnung. Denn gerade die Übertreibungen, mit denen Fehlentscheidungen auf die Spitze getrieben werden, der hektische Aktionismus, die hysterische Abwehr von Kritik zeigen, dass sich die Macht ihrer selbst eben doch nicht mehr so sicher ist. Dieser Maskenball steht vor dem Kehraus. Die Armuts- und Gaskrisen-Revolten, die für den Herbst anstehen, werden nicht als „rechts“ wegerklärt werden können. Vielmehr werden Teile der „Mitte der Gesellschaft“ in den Widerstand gehen. Die Diskriminierungen, die Protest-Neulinge dabei erleben dürften, könnten viele sensibilisieren für das, was bisher den Ungeimpften und Maßnahmengegnern angetan wurde. Die Geisterfahrer-Rolle Deutschlands in einem europäischen Umfeld, das sich großenteils bereits von Corona verabschiedet hat und die Gaspreise erfolgreich deckelt, könnte viele Menschen aufwecken. Ebenso die Unwirksamkeit wiederholter Impfungen sowie die bekannt werdenden Impfschäden. Die Stimmung beginnt bereits zu kippen — von allgemeinem Einverstandensein mit den Maßnahmen hin zu einem „Es reicht!“ Das primäre „Verkaufsargument“ für die Bundesrepublik Deutschland war gewesen, dass die meisten dort gemütlich, in relativem Wohlstand und politischer Stabilität leben konnten. Gehen die sich häufenden Krisen den Menschen dagegen an die Substanz, könnte es rasch vorbei sein mit der Treue zum herrschenden System. Sollte dies geschehen, braucht es einen offenen Diskursraum, in dem das zu schaffende Neue Gestalt annehmen kann.
Mit Olaf Scholz und der „Golden Generation“ rund um Karl Lauterbach, Nancy Faeser und Annalena Baerbock verhöhnt das politische Establishment die Bevölkerung offen, indem es sich nicht einmal mehr die Mühe macht, den Anschein von Kompetenz und Integrität zu erwecken. Die indirekte Botschaft ist: „Ihr könnt ohnehin nichts dagegen machen, selbst wenn ihr uns durchschaut habt. Ihr seid uns ausgeliefert.“ Die politische Upper Class hält es kaum mehr für nötig, ihre Missachtung des Willens und des Wohlergehens der Bevölkerung durch eine geschickte Argumentationsstrategie zu bemänteln.
Es hilft aber nichts, sich die zahllosen Fehlleistungen unserer „Führungselite“ vor Augen zu führen, solange es kein praktikables Verfahren gibt, um diese loszuwerden. Sollte die Regierung Scholz scheitern, käme Friedrich Merz, und der ist ein Teil ein- und derselben Mannschaft. Was immer auch konkret geschieht, welche Besetzung dieses Stück Schmierentheater im Moment auch haben mag — mit Hilfe einer gewogenen Presse und einer bewährten Spaltungsstrategie werden die Blockparteien der großen Umgestaltung bis auf Weiteres immer die Oberhand behalten.
Starker Gegendruck und Verweigerung müssen den Regierenden signalisieren: Wenn ihr euch zu fein seid, mit uns zu einer fairen Übereinkunft zu kommen, wird euer Machtwort wirkungslos verpuffen, weil wir uns schlicht nicht daran halten. Stellt euch vor, es ist Maskenpflicht, und keiner setzt eine auf! In Anlehnung an Baerbock könnte man auch sagen: Wir sorgen ab jetzt für uns selbst, egal, was unsere Politiker denken.
Zentrales Projekt dieser Regierung scheint die Erweiterung der sogenannten Unterschicht um möglichst viele Angehörige der bisherigen Mittelschicht zu sein. Menschen werden dadurch demoralisiert, in ihrem Selbstwertgefühl beeinträchtigt und im zweiten Schritt dadurch noch leichter steuerbar.
Was wir jetzt tun müssen? In vieler Hinsicht das Gegenteil von dem zu praktizieren, was die Regierenden von uns erwarten beziehungsweise erhoffen.
Wo sie Gewalt erwarten, um einen Vorwand für Gegengewalt geliefert zu bekommen, bleiben wir friedlich. Wo sie das Erlahmen unseres Protests erwarten, bleiben wir beharrlich. Wo sie Gewöhnung erwarten, machen wir uns im dritten Jahr von „Corona“ erst recht bewusst, welcher Täuschung wir erlegen sind und welche Zumutung wir schon viel zu lange hingenommen haben.