Gesundheitsminister Karl Lauterbach soll im Bundestag gelogen haben. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte in Westfalen-Lippe fordern deshalb seinen Rücktritt.

Die Krise in den Kinderkliniken und Praxen spitzt sich zu, auch der Gesundheitsminister erkennt die schwierige Lage an. Kinderärzte arbeiten derzeit an ihrer Belastungsgrenze. Aufgrund einer gesetzlichen Regelung werden sie aber nicht für jeden Patienten bezahlt. Die sogenannte Budgetierung setzt eine Obergrenze an Fällen fest, für die niedergelassene Ärzte bezahlt werden. In der derzeitigen Situation bedeutet dies Folgendes: entweder Ärzte arbeiten ohne Bezahlung oder sie weisen kranke Kinder ab.Angesichts dieser Situation hatte Karl Lauterbach vor einer Woche am 15. Dezember vor dem Bundestag eine Aussetzung der Budgetierung angekündigt. Diese sollte zunächst kurzfristig ausgesetzt werden, allerdings mit der Aussicht, nicht wieder eingesetzt zu werden.

Doch bereits am selben Tag ruderte Karl Lauterbach klimm und heimlich zurück, wie aus einem Brief an die Kassenärztliche Bundesvereinigung hervorgeht. In dem Brief übernimmt er keine Verantwortung für den Rückzieher, sondern wälzt die Schuld auf die Gremien ab. Für den Dr. Marcus Heidemann, den Vorsitzenden des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) in Westfalen-Lippe ein klarer Wortbruch, er fordert nun Lauterbachs Rücktritt. Gegenüber dem WDR sagte Dr. Heidemann: „Herr Lauterbach, Sie haben die Wahl: Halten Sie Ihr Versprechen und bezahlen Sie Leistungen, die erbracht werden, auch tatsächlich, oder treten Sie mit Anstand zurück, wenn Sie als Minister nicht die Macht oder den Willen haben, dies umzusetzen!”

Bisher hat sich der Gesundheitsminister, der sich gerne als Held der Pandemie inszeniert, nicht geäußert. Seine bisherige Amtszeit wurde bisher eher durch Versagen dominiert. Eine gescheiterte Impfkampagne, Warnungen vor der nächsten „Killervariante”, ein Arzneimittelengpass und nun die Überlastung der Kinderärzte zeichnen ein schlechtes Bild über den Talkshowkönig.

Nach Wortbruch: Kinderärzte fordern Rücktritt von Karl Lauterbach