In den Medien ist von „Hilfe“ der USA für die Ukraine die Rede, wenn die USA Waffen an Kiew liefern. Allerdings helfen die USA der Ukraine nicht, sondern treiben sie in eine Schuldenfalle. Die Rechnung zahlt die EU.
Die USA haben im April 2022 das Lend-Lease-Gesetz für die Ukraine beschlossen, das die Grundlage für die Waffenlieferungen der USA an die Ukraine ist. In dem Gesetz, das kurz „Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act of 2022“ genannt wird, wird der US-Präsident ermächtigt, der Ukraine ohne Rücksprache mit dem Parlament Waffen zu liefern.
Die Bedingungen für die US-Waffenlieferungen nach dem Gesetz sind eindeutig. Die amerikanischen Waffen sind keine „Hilfe“ der USA für die Ukraine, sondern die Waffen werden der Ukraine geliehen („lend“) oder vermietet („lease“). Das bedeutet, dass die Ukraine irgendwann dafür bezahlen muss, weil die meisten gelieferten Waffen im Krieg zerstört werden und daher nicht zurückgegeben werden können. Die ohnehin faktisch bankrotte Ukraine, die seit dem Maidan finanziell von der EU und dem IWF am Leben gehalten wurde, rennt also gerade in eine Schuldenfalle, aus der sie aus eigener Kraft nicht wieder herauskommt.
Das Prinzip, dass sich die USA an der Ukraine eine goldene Nase verdienen, ist nicht neu, es gilt seit dem Maidan 2014. Die USA haben der Ukraine nach dem Maidan kein eigenes Geld überwiesen, sie haben bestenfalls Bankgarantien vergeben. Das bedeutet, dass die USA keinen Cent bezahlen müssen, solange die Ukraine die Kredite, die sie von Banken auf Grundlage der US-Garantien bekommen hat, bedienen kann.
Das Geld, dass die Ukraine braucht, um diese Kredite zu bedienen, kam von EU, entweder in Form von eigenen Krediten oder sogar in Form von Wirtschaftshilfe, die die Ukraine nicht zurückzahlen muss.