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Demokratie, Krieg, NATO, News, Politik
In der Bundestagsdebatte am 25. Jän. 2023 leistete sich Olaf Scholz eine Reihe blamabler Dreistigkeiten, an deren Spitze wohl die Abwertung der „Halbierung der Bundeswehr und die Abschaffung der Wehrpflicht“ stehen. Dabei untergegangen sind u.a. das „Bekenntnis“ des Olaf Scholz, „dass Deutschland eine Führungsrolle übernehmen…und die stärkste Armee in Europa stellen sollen„. Wie Mark Twain so schön sagte, die Geschichte wiederhole sich nicht, aber die Ereignisse reimen sich.
Sowohl das bereits aufgelegte „Sondervermögen“ von 100 Mrd. Euro für die Aufrüstung Deutschlands als auch die eingangs ausgewiesenen Aussagen von Bundeskanzler Scholz legen nahe, dass die SPD dieser Tage erneut Teil eines Burgfriedens ist. Diesmal übrigens unter Führung der Sozialdemokratie (sic), die sich – wie auch die Grünen – in bester Tradition zu der von Schröder und Fischer in den 1990er Jahren mitgetragenen Aggression gegen Jugoslawien somit vollends von der Antikriegslinie der Linken verabschiedet haben.
Wer aber ist dabei, den Frieden und die völkerübergreifende Solidarität – erneut – zu verraten?
Erneut sind hierbei die Sozialdemokraten an vorderster Front anzutreffen, wenn auch nur „im übertragenen Sinne“. Dabei sind Olaf Scholz und Konsorten übrigens nicht nur in „bester“ gegenwärtiger Gesellschaft der Kriegstreiber in Gelb (FDP) und Grün.