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Demokratie, Grüne, Krieg, Medien, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, NATO, News, Politik, Ukraine
In welchen Zeiten leben wir, in denen einem Friedensforscher ein Auftritt verwehrt wird? Bereits am Tag zuvor kam es zu einer Ausladung von dem Kongress und Messe Veranstaltungszentrum Innsbruck (CMI). Doch gleich wie in Steyr blieb es in Tirol bei einem Ortswechsel und der Abend wurde vor ausverkaufter Halle zu einem großen Erfolg.
Mit fadenscheinigen Begründungen, der Vortrag des Historikers würde die Bevölkerung verunsichern und zwielichtige Personen in die Stadt ziehen, kam es von Seiten der Steyrer Stadträtin, Katrin Auer (SPÖ), kurz vor dem Termin zu einer Absage. Eine Lösung für eine Ersatz-Location konnte auch in diesem Fall noch rechtzeitig gefunden werden. Fakt ist jedoch, dass der Veranstalter bei der Stadt Steyr die entstandenen Mehrkosten in Höhe von ca. EUR 3.800,00 für die Umorganisation einfordern wird.
Die Wurzel des Ukraine-Konfliktes reicht weiter als bis zu den medial verbreiteten Ereignissen. Die Vorgeschichte beginnt bereits 1990 mit dem Mauerfall in Berlin und der Wiedervereinigung Deutschlands. Michail Gorbatschow gab sein „Ja“ zum Abzug der sowjetischen Soldaten unter der Voraussetzung, dass keine Nato-Osterweiterung stattfinden werde. Bereits 1999 wurde seitens der Amerikaner Wortbruch begangen und die Nato mit Polen, Ungarn und Tschechien erweitert. Bis 2020 folgten weitere Länder bis schließlich nur noch die Ukraine die Nato-Länder von Russland trennte.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass es sich bei dem aktuellen Krieg nicht um einen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland handelt, sondern um einen Stellvertreterkrieg zweier Atommächte: Amerika und Russland. Von den Medien erfolgreich ausgeblendet wird zudem auch, dass die amerikanische Rüstungsindustrie durch den Krieg enorm profitiert. Das eigene Denken wurde abermals erfolgreich gekappt.
Und was machte Deutschland im Februar 2022? Bereits am 26.02.2022 lieferte Deutschland schwere Waffen in das Kriegsgebiet und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock verabschiedete sich nur allzu schnell von ihrem Wahlversprechen „Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete“.
Als das Narrativ sich in Richtung der Ukraine wandte, wurde zeitgleich die Neutralität Österreichs und der Schweiz aufs Spiel gesetzt. Denn die Schweiz sprach sich für einen Wirtschaftskrieg gegen Russland aus, Österreich willigte ebenfalls in die Sanktionen gegen Russland ein. Dabei sollten sich die Entscheidungsträger gerade jetzt daran erinnern, dass es sich beim Prinzip der Neutralität nicht darum handelt, diese aufzugeben, sobald es zu einem illegalen Krieg kommt. Vielmehr sollte die Neutralität so verstanden werden, zwischen zwei Parteien zu vermitteln.