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Grüne und Diskriminierung: Vom Herbst 2021 bis zum Frühjahr 2022 erlebte Deutschland eine seit Gründung der Bundesrepublik beispiellose Hetz-, Diffamierungs- und Diskriminierungskampagne gegen eine neu ins Visier genommene Bevölkerungsgruppe: diejenigen, die sich — aus welchen Gründen auch immer — nicht mit den neuen Impfstoffen gegen COVID-19 impfen lassen wollten. „Geimpft“ oder „ungeimpft“ wurde für ein gutes halbes Jahr das wichtigste Kriterium überhaupt, mit dem Menschen klassifiziert wurden. Freilich nicht nur klassifiziert, sondern eben auch bewertet: gut oder böse, solidarisch oder egoistisch, vernünftig oder Idiot und, als Folge davon: als Mensch erster oder zweiter Klasse. Das hatte es so seit 1949 nicht mehr gegeben. Und immer ganz vorne mit dabei waren die Grünen. Gerade bei den Grünen war der Kontrast zwischen Antidiskriminierungsrhetorik und der tatsächlichen Diffamierungs- und Diskriminierungspolitik besonders krass. Die „Goldene Palme“ der Heuchelei geht also in diesem Fall — aber mittlerweile leider auch noch an ein paar mehr — ganz klar an die Grünen.
Die Grünen tun so, als würden sie sich ohne Wenn und Aber gegen Diskriminierung und Ausgrenzung einsetzen. Tatsächlich machen sie jedoch selbst aktiv bei Diskriminierung und Ausgrenzung mit — ja, sie treiben sie sogar selbst aktiv weiter voran.
Berechtigt die Abwehr einer — reellen oder auch nur vermeintlichen, oder auch einer stark übertriebenen — Gefahr, die Demokratie, die persönliche Freiheit, die Grundrechte des Grundgesetzes und alles Grundsätzliche, was in Sachen Emanzipation und Antidiskriminierung in den letzten 40 Jahren erreicht wurde, zu vergessen und abzuschaffen?
Ein für mich wesentliches Kriterium von Totalitarismus ist, dass Menschen aufgrund bestimmter — im Prinzip willkürlich und beliebig festgelegter — Kriterien in Menschen erster und zweiter Klasse aufgeteilt werden — mit deutlich unterschiedenen und möglichst detailliert festgelegten Rechten.
Denn: Bei einer Änderung der politischen Lage können sich laufend neue Formen der Diskriminierung entwickeln — anhand von bewusst neu geschaffenen Trennlinien, die wir heute noch gar nicht erahnen können. Und die Grünen haben die Frage „Wollen wir so etwas in Zukunft weiter zulassen?“ nun klar mit „Ja!“ beantwortet.
Totalitarismus hat viele Gesichter, und eines ist grün. Heute sind die gefährlichsten Totalitaristen diejenigen, die so tun, als wären sie keine.